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Bericht zur konstituierenden Stadtratssitzung (14.05.2020)

SPD Stadtratsfraktion Gräfenberg

Ganz schön geschafft war unsere Fraktion nach der ersten Sitzung des Stadtrates. Im Vorfeld der Stichwahl schwadronierte die CSU von einem angeblich nötigen Neustart, nun wurde klar wie sie sich das vorgestellt hatte: Freie Wähler und CSU machen die Stadtpolitik unter sich aus, der Rest darf zuschauen.

Gräfenbergs neuer Bürgermeister Ralf Kunzmann (FW) sprach in seiner Antrittsrede von Respekt voreinander und erwähnte dabei auch die zunehmenden verbalen und physischen Angriffe auf gewählte Mandatsträger. Als kommende Herausforderungen bezeichnete er, neben dem Coronavirus, den Klimawandel und die Sanierung der Bäder die an. Außerdem betonte er: Der Kapitän sei nur so gut wie seine Mannschaft. Soweit finden wir das ehren- und unterstützenswert.

Die Wahl von Hans Derbfuß (CSU) zum 2. Bürgermeisters führte das sogleich ad absurdum. Der Wahlkampf von Hans Derbfuß war geprägt von verbalen Angriffen gegenüber der SPD und Altbürgermeister Hans-Jürgen Nekolla. Bewusst hat Hans Derbfuß weggesehen als der, nun ehemalige, CSU Ortsvorsitzende Thomas Müller Flüchtlinge und demokratische Mitbewerber verunglimpft hat. Von Derbfuß und seiner Fraktion gab es bisher keine Worte des Bedauerns über diese Ereignisse. So wurde der – angeblich dringend nötige – Neuanfang in Gräfenberg von der CSU verpasst.

Hans Derbfuß äußerte, nach seiner Vereidigung, zum Fall Thomas Müller noch folgendes: „Hier wird ein unbescholtener Bürger ins rechte Eck gestellt.“ Daraufhin folgte Gelächter im Saal, schließlich hatte sich Thomas Müller hauptsächlich selbst ins rechte Eck gestellt.

Anschließend wurde Sylvia Hofmann (FW) zur 3. Bürgermeisterin gewählt. Bei der Besetzung des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens haben CSU und FW nun eine (bestimmt unbeabsichtigte) bequeme Mehrheit. Bei acht Sitzen (ohne Bürgermeister) vereinen CSU und FW fünf auf sich. Eine Abbildung des Wahlergebnisses ist das nicht.

Im Fränkischen Tag redete Ralf Kunzmann vor kurzem von einer „zur Zusammenarbeit gereichte Hand“. Diese haben wir am Donnerstag vermisst. Wir sind gespannt ob Ralf Kunzmann Wort hält und sein Interesse an einer konstruktiven Zusammenarbeit bestätigt. Insbesonder sehen wir es als gravierenden Fehler unseres neugewählten Bürgermeisters, dass er diese Wahl des 2. Bürgermeisters mit seiner Stimme unterstützt hat.

Abschließend möchten wir allen neugewählten Stadträtinnen und Stadträten nocheinmal zum Einzug in den Stadtrat gratulieren. Wir freuen uns auf neue Ideen aus der neuen Mannschaft.

Anmerkung: Der Ex-CSU Vorsitzende ist namensgleich mit unserem ehemaligen Feuerwehrkommandanten. Letzterer ist der einzige unbescholtene Bürger der in der „Kreta-Affäre“, wegen seines identischen Namens, ins rechte Eck gestellt wurde.

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