SPD Ortsverein Gräfenberg

Willkommen beim SPD Ortsverein Gräfenberg

Haushaltsrede 2012 Haushaltsrede 2011

Alfred Lanzendörfer aus Thuisbrunn im Stadtrat

Alfred Lanzendörfer ist in den Stadtrat aufgerückt. Damit begrüßen wir auch einen Vertreter aus Thuisbrunn in unseren Reihen.
Udo Kunzmann mußte aus beruflichen Gründen den Rat verlassen. Er ist jetzt Geschäftsführer im Waldkrankenhaus in Erlangen geworden, wozu wir ihm natürlich herzlich gratulieren. Eine zusätzliche ehrenamtliche Tätigkeit ist ihm dabei nicht erlaubt.

SPD Gräfenberg ohne Nachwuchs-Sorgen

Zur traditionellen Winterwanderung 2011 des SPD-Ortsvereins trafen sich auf dem Gräfenberger Marktplatz rund drei Dutzend wanderfreudige Mitglieder und Anhänger, darunter nicht weniger als zehn Kinder. Nachwuchs-Sorgen brauchen wir wohl nicht zu haben, kommentierte der Ortsvorsitzende, 2. Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla, erfreut das starke Aufgebot. Unter seiner Führung ging es an den Bachläufen der Kalkach und der Schwabach entlang nach Dachstadt, wo sich in der dortigen Einkehr-Stube auch der SPD-Kreisvorsitzende Reiner Büttner zum lebhaften Gedankenaustausch einfand. Foto: Riess/privat

50 Jahre SPD-Ortsverein im Rathaussaal gefeiert:

Hans-Jürgen Nekolla: "Ein guter Tag für Gräfenberg und Bayern"

50 Jahre SPD-Ortsverein waren im historischen Gräfenberger Rathaussaal Anlass für einen stimmungsvollen Festakt mit kritischen Untertönen. Die oberfänkische SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme hielt die Festansprache. Gründungsmitglied Paul Ruppert und Sigrid Meier blickten zurück. Zahlreiche langjährige Mitglieder wurden geehrt.

GRÄFENBERG.- Das rührte ans Herz des Gräfenberger SPD-Ortsvereins: Als die 3.Bürgermeisterin Sylvia Hofmann (FW) dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Hans-Jürgen Nekolla die Portrait-Vorlage seines Vaters Hans Nekolla überreichte, der als langjähriges Gräfenberger Stadtoberhaupt (1976-1990) demnächst in Öl die Bürgermeister-Ahnengalerie im Rathaus ergänzen soll. Sie lobte sein nachhaltiges und effektives Wirken für Gräfenberg, das Meilensteine gesetzt habe, und bedauerte sehr, dass sie zum festlichen Anlass noch nicht das fertige Original übergeben konnte. Aber den Nagel für das Bild wollte sie schon mal in die Wand schlagen.

Einen "Guten Tag für Gräfenberg und Bayern" nannte Hans-Jürgen Nekolla die Feier, da am gleichen Tag der bayerische SPD-Landesvorstand den Münchner Oberbürgermeister Christian Ude als Seehofer-Herausforderer auf den Schild gehoben hatte. Da das Verhältnis zwischen Freien Wählern und SPD im Gräfenberger Stadtrat nicht immer ungetrübt war, ließ Sylvia Hofmanns bemerkenswerter Kommentar dazu aufhorchen: : "Wenn jemand der bayerischen CSU Paroli bietet, dann stört das uns überhaupt nicht!"

Annette Kramme lobt Gräfenbergs erfolgreiche Neonazi-Abwehr

MdB Anette Kramme, auf der Durchreise von Berlin nach Stuttgart in Gräfenberg zwischengelandet, übte harsche Kritik an der "Bodenlosigkeit" der derzeitigen Berliner Regierungspolitik. Deren Lobbyismus und Machtgläubigkeit sei staatsfeindlich und fördere die Politikverdrossenheit. Zugleich brach sie eine Lanze für das ehrenamtliche politische Engagement in den Parteien, das nicht weniger wichtig sei als das in den Feuerwehren und Sozialverbänden. Sie lobte auch die erfolgreiche Abwehr der Neonazi-Versuche, in Gräfenberg Fuß zu fassen.

Der SPD-Ortsvorsitzende Hans-Jürgen Nekolla konnte neben Anette Kramme die ehemalige Europaabgeordnete Wilmya Zimmermann, den SPD-Kreisvorsitzenden Reiner Büttner, die Gründungsmitglieder Paul Ruppert und Fritz Kailer sowie Stadträte und Abordnungen vieler Kreisgemeinden begrüßen. Präzise und glänzend intonierend blies dazu die neue Gräfenberger Bläserformation "Brassd scho" der SPD den Festmarsch. Unter den vier Trompetern, zwei Posaunisten und einer Basstuba-Bläserin auch SPD-Stadtrat Peter Rammensee.

Gründungsmitglied Paul Ruppert blickt zurück

Gründungsmitglied Paul Ruppert beleuchtete in seinen weit ausholenden Erinnerungen an die Gräfenberger SPD-Geschichte zugleich wichtige Ereignisse und Entwicklungen der deutschen Politik. Er erinnerte an die ersten Versuche, unter den Bedingungen des Drei-Klassen-Wahlrechts im Kaiserreich bereits 1907 einen sozialdemokratischen Verein zu etablieren, schilderte Gräfenbergs Rolle in den Notzeiten der Kriegs- und Nazi-Jahre und die schwierigen Bedingungen für einen Neuanfang. Aber bereits 1956 wurde Hans Nekolla in den Stadtrat gewählt und 1961 der SPD-Ortsverein neu etabliert. Der Aufschwung der SPD unter Willy Brandt brachte auch hier die SPD nach vorn und Hans Nekolla ins Bürgermeisteramt. Doch der ehemalige SPD-Stadtrat Ruppert erinnerte auch an die persönlichen Verunglimpfungen und Diffamierungen Brandts wie Nekollas, und daran, dass es 1966 schon wieder NPD-Stimmen in Gräfenberg gab. Er schloss mit dem Erich-Fried-Zitat: "Deinesgleichen mögen die großen Herrn gar nicht gern!" und forderte nachdrücklich eine Fortschreibung der zur 25-Jahrfeier des Gräfenberger SPD erschienenen Dokumentation.

Sigrid Meier: "Ein roter Fleck im schwarzen Landkreis"

Sigrid Meier, langjährige Gräfenberger Ortsvereinsvorsitzende und Bürgermeisterkandidatin, setzte den historischen Rückblick fort unter dem Motto: "Das einzig Beständige ist die Veränderung". Sie schilderte das ideenreiche kommunalpolitische Engagement ihrer Partei in den Jahren seit 1972, als Hans Nekolla die damals noch parteilose Elternbeiratsvorsitzende für eine Kandidatur auf der SPD-Liste gewann. 1984 wurde sie erstmals in den Stadtrat gewählt. Obwohl es der SPD nach dem Ausscheiden von Nekolla als Bürgermeister nicht gelang, sein politisches Erbe anzutreten, sei die Sitzverteilung im Stadtrat trotz der Gebietsreform doch stabil geblieben und mache Gräfenberg weiter zu einem "roten Fleck im schwarzen Landkreis Forchheim", der auch den braunen Provokationen erfolgreich Paroli bieten konnte.

Ehrung langjähriger Mitglieder

Für langjährige Mitgliedschaft im SPD-Ortsverein wurden vom SPD-Kreisvorsitzenden Büttner ausgezeichnet: Gründungsmitglied Friedrich Kailer (50 Jahre), Gerlinde und Heinrich Borisch, Gerd Illig, Otto und Hans Müller (40 Jahre) sowie Sigrid Meier, Ernst Wagner, Anette Müller und Hans-Jürgen Nekolla (25 Jahre). Ein Stehempfang mit Rotkäppchen-Sekt beschloss die 50-Jahr-Feier im Historischen Rathaus.

MANFRED SCHWAB

Haushaltsrede 2011 Haushaltsrede 2010

50 Jahre SPD Gräfenberg
Mitgliederversammung bestätigt Vorsitzenden Hans-Jürgen Nekolla.

Auf ihr 50jähriges Jubiläum in diesem Jahr bereitete sich die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Gräfenberg vor. Der gesamte Vorstand mit Hans-Jürgen Nekolla an der Spitze wurde für zwei Jahre wiedergewählt.
GRÄFENBERG (ms).
In großer Einmütigkeit und Harmonie verlief die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Gräfenberg, bei der die Gestaltung der Jubiläumsfeier zu seinem 50jährigen Bestehen im Oktober im Mittelpunkt stand.
Vorsitzender Hans-Jürgen Nekolla stellte in seinem Jahresrückblick besonders eine viel beachtete Veranstaltung zur demographischen Entwicklung des Landkreises heraus. Außerdem konnte er von stabilen Mitgliederzahlen berichten und noch während der Versammlung eine Neuaufnahme vornehmen.
Sein Stellvertreter Ernst Seckendorf berichtete ausführlich über die Stadtratsarbeit. Er begrüßte es, dass die beharrliche Kritik der SPD-Fraktion wenigstens teilweise zu Verbesserungen geführt habe: Die Gemüter haben sich etwas beruhigt!
Eine lebhafte Diskussion zu den anstehenden städtischen Maßnahmen wie Straßenbeleuchtung, Gewerbepark-Erweiterung, Stadtmauer-Sanierung und Kommunale Verkehrsüberwachung schloss sich an.
Nach dem Kassenbericht und der Entlastung wurde der gesamte Vorstand einstimmig wiedergewählt:
1. Vorsitzender Hans-Jürgen Nekolla, 2.Vorsitzender Ernst Seckendorf, Kassenführer Ernst Wagner, Schriftführer Reinhard Riess sowie die fünf Beisitzer und die Delegierten für Kreiskonferenz und Unterbezirk, darin vertreten u.a. Sigrid Meier, Hans Müller und Peter Worsch. Kassenprüfer sind wieder Konrad Kunzmann und Otto Müller.
Bild und Text: Manfred Schwab

Einladung zum Vortrag
"Demographische Entwicklung im Landkreis Forchheim"
von Dr. Hermann Ulm (1. Bürgermeister Kunreuth)
am 26. Oktober um 19:30 Uhr in Gräfenberg, Gasthaus Brehmer (Lindenbräu, Am Bach 3)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
viele Maßnahmen die von der Bundespolitik in die Wege geleitet worden sind haben zum Ziel Lösungsvorschläge für das sich ändernde Verhältnis zwischen den Generationen unserer Gesellschaft zu sein. Die „Rente mit 67“ oder die Einführung des Elterngeldes sind solche Beispiele. Die Maßnahmen waren und sind nicht unumstritten und es wird sich erst in der Zukunft zeigen, ob sie geholfen haben die Entwicklungen in unserer Gesellschaft durch den demographischen Wandel positiv zu beeinflussen. Weniger Klassen in den Schulen, Nachwuchssorgen in den Vereinen, leerstehende Häuser oder der Verlust von kleinen Gewerbebetrieben oder Gaststätten sind Veränderungen, die in unseren Kommunen bereits jetzt schon spürbar sind. Die Frage lautet daher: Kann die Kommunalpolitik und die Bevölkerung vor Ort etwas tun um die Entwicklung zu meistern oder die Folgen des demographischen Wandels zu lindern?
Der SPD Ortsverein Gräfenberg und der SPD-Kreisverband laden Sie daher recht herzlich zum Vortrag "Demographische Entwicklung im Landkreis Forchheim" am 26. Oktober um 19:30 Uhr ins Gasthaus Brehmer (Lindenbräu, Am Bach 3) nach Gräfenberg ein. Dr. Hermann Ulm, der 1. Bürgermeister von Kunreuth, wird mit seinem Vortrag, den er bereits dem Kreistagsgremium präsentieren konnte, obiger Frage nachgehen.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.
Hans-Jürgen Nekolla - Reiner Büttner
SPD-OV Gräfenberg - SPD-Kreisvorsitzender

SPD lehnt den Haushalt 2010 ab

Die SPD-Fraktion hat den Haushalt 2010 und den Finanzplan für die folgenden Jahre abgelehnt. Wir sind überzeugt, dass alle möglichen Einsparmaßnahmen ergriffen wurden und der Kämmerer mit seinen Mitarbeitern eine hervorragende Arbeit geleistet hat. Der einzige Grund für unsere Ablehnung ist die soziale Unausgewogenheit, die durch eine politische Entscheidung im Stadtrat entstanden ist. Es kann in unseren Augen nicht angehen, dass Bürgerinnen und Bürger mit einer erneuten Erhöhung der Grundsteuer belastet werden (die 5. Erhöhung seit 1987, insgesamt eine Erhöhung um 150%), während gleichzeitig die Gewerbesteuer (die nur auf den real erwirtschafteten Gewinn erhoben wird) nicht angetastet wird (unveränderter Hebesatz seit 1978). Zudem würde sich die Erhöhung der Gewerbesteuer auf 380% für den Einzelunternehmer nicht auswirken, da er sie über die Einkommensteuererklärung wieder zurück bekommt.

Erhöhung des Wasserpreises - ein Kommentar

Das KUG (Kommunalunternehmen Gräfenberg) wird zum 01. Juni 2010 den Wasserpreis von 0,82 €/m³ erhöhen auf 2,40 €/m³.
Diese Kostenexplosion ist zwar ein erschreckender Sprung, die aktuelle Berechnung des Preises ist allerdings vollkommen korrekt. Einzig und allein – der Schritt in diese Höhe wäre so nicht nötig gewesen, hätte man rechtzeitig gehandelt.
Die kommunale Wasserversorgung ist eine sogenannte kostenrechnende Einrichtung, d. h., es ist gesetzlich vorgegeben, dass in diesem Bereich weder Gewinn noch Verlust gemacht werden darf. Seit Jahren ist Bürgermeister Wolf und seiner Verwaltung bekannt, dass der alte Wasserpreis viel zu niedrig kalkuliert war. Hätte man diese Gebühren rechtzeitig angepasst, wäre die Erhöhung in kleineren Schritten wohl eher verkraftbar gewesen. So aber hat man Defizite im Bereich Wasser in Höhe von rund 500.000 € auflaufen lassen, die jetzt innerhalb von vier Jahren von den Bürgerinnen und Bürgern zurückbezahlt werden müssen, natürlich inklusive der dafür angesetzen kalkulatorischen Zinsen.
Die aktuelle Berechnung des Wasserpreises zeigt: Der momentan realistisch kalkulierte Preis liegt bei 1,80 €/m³. Da jedoch die aufgelaufenen Defizite zurückbezahlt werden müssen, kommen für die nächsten 4 Jahre 0,60 €/m³ hinzu.
Auch wenn in den letzten Jahren die konkreten Zahlen zur letztendlichen Berechnung noch nicht vorlagen, so wusste man doch, dass der Preis für den Wasserbezug mindestens verdoppelt werden musste. Man hätte also jederzeit den Preis „moderat“ schon einmal um einen sicheren Prozentsatz (z. B. 80%) anheben können, ohne Gefahr zu laufen, zu viel zu verlangen und somit gegen Verordnungen zu verstossen. Dieser Vorschlag wurde von unserer Seite mehrfach vorgetragen, jedoch von Bürgermeister Wolf immer wieder abgewiesen. Ein Schelm, wer daran denkt, dass diese Problematik nicht in der Nähe des Wahltermins angegangen werden sollte. Nun müssen wir wohl in den sauren Apfel beißen und diesen immensen Anstieg verkraften und die angefallenen Zinsen mittragen.

Ernst Seckendorf
Fraktionsvorsitzender

Aus aktuellem Anlass legt die SPD-Fraktion Wert auf die Feststellung, dass wir nach wie vor
in vollem Umfang hinter der Grundhaltung und den Aktivitäten des Bürgerforums und des Demokratieforums stehen.
Wir werden diese wichtigen und wertvollen Initiativen, die von Bürgerinnen und Bürgern unterschiedlichster politischer Couleur getragen werden, auch weiterhin unterstützen.
Verhandlungen mit Nazis scheiden für uns aus moralischen und politischen Gründen
von vorneherein aus.

weitere Beiträge
Maulkorb im Gräfenberger Stadtrat
Stellungnahme der SPD-Fraktion Gräfenberg zum Rücktritt von 3 CSU-Kollegen
Stadtratssitzung November 2009
Rainer Hammerich verlässt den Stadtrat
Stellungnahme zum Bericht von Rurig Schnackig
Stadtratssitzung Sommer 2008
Gemeinsame Presseerklärung der SPD, GBL und CSU

Maulkorb im Gräfenberger Stadtrat

In der Sitzung vom 14.01.2010 wurden die Rücktrittsgesuche der drei CSU-Mitglieder Harald Kuhn, Hans Derbfuß und Georg Rammensee behandelt, die aus Frustration über die Verfehlungen des Bürgermeisters ihr Amt niederlegen. Eben an diesem Tag erschien, passend zur Sitzung, in NN und FT eine Stellungnahme der Freien Wähler, in der sie in einem beispiellosen Rundumschlag auch die Fraktion der SPD mit Anschuldigungen und Unwahrheiten bedachten. Dies veranlasste mich, unsere Stellungnahme zum Rücktritt der CSU-Mitglieder ausführlicher und deutlicher zu gestalten. Hierbei ging ich auf die Stellungnahme der FW ein, was mir von Bürgermeister Wolf untersagt wurde. Trotz einer hitzigen Diskussion blieb er bei seinem Maulkorberlass und untersagte mir, die Stellungnahme weiter vorzutragen. Ein in meinen Augen untragbares Verhalten.

Die vollständige Stellungnahme hier nun im Anschluss:

Stellungnahme der SPD-Fraktion Gräfenberg zum Rücktritt von 3 CSU-Kollegen.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,

Wir haben heute über drei Rücktrittsgesuche verdienter und langjähriger Stadträte dieses Gremiums zu beschließen.

Für die meisten der angeführten Gründe haben wir vollstes Verständnis, sind es doch Missstände, die hier thematisiert werden, die auch wir seit geraumer Zeit anprangern. Im einzelnen ist es nicht nötig hier diese Themen nochmals anzusprechen. Wir werden auf jeden Fall unabhängig rechtlicher Gründe zustimmen.

Ich muss zugeben, dass nach der denkwürdigen Sitzung vom 26. November des vergangenen Jahres auch einige Mitglieder der SPD-Fraktion den Stadtrat spontan verlassen wollten, da nach allen Bemühungen keine Aussicht darauf mehr bestand, in diesem Gremium ernst genommen zu werden und irgendwelche Erfolge zu erreichen, im Gegenteil, man musste sich beschimpfen lassen. Ich nehme mich da nach 14-jähriger Stadtratstätigkeit nicht aus. * In den 3 Wochen bis zur Stadtratssitzung im Dezember traf sich die Fraktion 4 lange Abende zu intensiven, harten Diskussionen, welcher Weg einzuschlagen wäre. Wir entschieden uns, dem Wählerauftrag zu folgen und zumindest vorerst weiterhin dieses Ehrenamt wahrzunehmen. Allerdings werden wir unter Ausnutzung aller parlamentarischer und, wenn nötig, auch rechtlicher Mittel, unserer Kontrollfunktion gerecht werden müssen.

Bedauerlicherweise hat die Fraktion der Freien Wähler in ihrer Stellungnahme, die heute in der Presse veröffentlicht wurde, massiv Öl ins Feuer gegossen. Die in dieser Stellungnahme enthaltenen Anschuldigungen und Lügen um, die die Nachlässigkeit und die Fehler des Bürgermeisters decken sollen, sind eine absolute Unverschämtheit. Es wird von „unseriösen und zum Teil ehrabschneiderischen Aussagen ...“ „... ohne sachlichen Bezug“ gesprochen. Wir haben immer in jeglicher Kritik Ross und Reiter genannt und die Sache in den Vordergrund gestellt. Dass manche Themen nur in nichtöffentlichen Sitzungen auch namentlich benannt werden konnten muss wohl auch dem Stadtrat Deuerlein bekannt sein. Es ist in der Stellungnahme von Zusammenarbeitsangeboten die Rede und davon, dass man dann „in einigen Angelegenheiten im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger schon manchen Schritt weiter“ wäre..

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der FW – nennt mir ein Thema, bei dem die SPD-Fraktion die Sacharbeit verweigert hat und zu Entscheidungsverzögerungen beigetragen hat. Es gibt keines. Die Behauptung ist eine absolute Lüge! Wir wissen wohl zu unterscheiden zwischen Sachentscheidungen und unserer Kontrollfunktion, die wir zum Wohle der Stadt, in der wir leben, ausüben. Allerdings verwechseln wir auch den Stadtrat nicht mit einem Kaffeekränzchen, bei dem man mit freundlichem Lächeln jeden Blödsinn, der einem auf den Tisch kommt, durchwinkt. Wir haben hier die Aufgabe und die Verantwortung unter Berücksichtigung der Gesetzeslage, der Sinnhaftigkeit für die Stadt und nicht zuletzt der finanziellen Möglichkeiten, Entscheidungsvorlagen zu durchleuchten und zu diskutieren. Dafür sind wir gewählt!

Die Vorhaltungen bezüglich der Arbeitsplätze sind vom Kollegen Deuerlein bewusst verdreht dargestellt. Natürlich liegen im Gewerbepark Hüll die Probleme „vor allem in der Nutzung des Umfelds um den hiesigen Betrieb“. Genau darum hätte sich der Bürgermeister kümmern müssen und einvernehmliche Lösungen suchen müssen. Dazu genügt es nicht, sich im halbjährigen Turnus zu melden. Ebenso weiß die Fraktion der FW genau, wie viel die Stadt mit Unterstützung der SPD unternommen hat, um den Anforderungen der jetzt in Haidhof ansässigen Firma bei ihrem ursprünglichen Ansiedlungswunsch im Gewerbegebiet B2 gerecht zu werden. Dafür ist seitens der Stadt mit unserer Unterstützung richtig Geld in die Hand genommen worden!
Uns hier also zu unterstellen, wir hätten „ohne mit der Wimper zu zucken einem heimischen Betrieb die Erweiterungsmöglichkeit verwehrt“ schlägt dem Fass den Boden aus. Wir sind nur nicht bereit, gegen Vorschriften und Gesetze Freundschaftsdienste zu leisten.

In Sachen Baufehlleistungen beim Einbau der Türen in der Hauptschule wird die dünnwandige Verteidigungsstrategie der FW-Fraktion besonders deutlich. Mit keinem Wort wird erwähnt, dass wir diese Schäden seit mittlerweile 4 Jahren monieren und fordern, auf die beteiligten Firmen Druck auszuüben und Regress einzufordern. Diese Firmen sind aufgrund der Untätigkeit des Bürgermeisters mittlerweile aus der Regresspflicht entlassen. Natürlich klammern auch wir uns an den Strohhalm, beim zuständigen Architekten Ansprüche geltend zu machen. Auch dies geschah jedoch erst in allerletzter Sekunde.

Der Gipfel der Unverschämtheit ist es jedoch, wenn unserer Vorwürfe darauf reduziert werden, dass Gräfenberg einen hohen Schuldenstand hat. Dann muss ich feststellen, dass die Freien Wähler offensichtlich nicht richtig zuhören können oder wollen. Wir wissen selbst, was wir mit beschlossen haben und stehen auch dazu. Unsere Beschuldigungen beziehen sich auf vermeidbare Fehlleistungen, die der Stadt immensen Schaden zugefügt haben.
So zum Beispiel auf vermeidbare

70.000 € in Thuisbrunn, wäre die Forderung des Stadtrates, eine Mitarbeiterin abzumahnen durchgeführt worden,
auf eine vermutlich 6-stellige Summe, die letztendlich an uns hängen bleibt, wenn unsere Regressansprüche gegen das Architekturbüro erfolglos sind,
von 11 Arbeitsplätzen, die im Jahr 2007 womöglich hätten gehalten werden können, wenn unser Bgm. sich berufen gefühlt hätte, mit einer Firma, die Erweiterungsmöglichkeiten gesucht hat, in Kontakt zu treten,
von weiteren Arbeitsplätzen, die in jüngster Zeit nicht entstanden sind, weil sich niemand um die Interessen und Belange der Firma bemüht hat.

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gräfenberger Stadtrat zur aktuellen politischen Situation

Seit Jahren moniert die SPD im Gräfenberger Stadtrat eine zögerliche, teilweise schleppende Abarbeitung wichtiger Themen ebenso, wie die Schwerpunkte, die Bürgermeister Wolf bei der Einteilung seiner Arbeit setzt. Nach unserer Auffassung hat ein hauptamtlicher Bürgermeister, der doch ein stattliches Salär erhält, sich regelmäßig über die laufenden Vorgänge in seiner kommunalen Verwaltung zu informieren und sich über den aktuellen Sachstand kundig zu machen. Sollten Verzögerungen eintreten, die nicht akzeptabel sind oder die für Gräfenberg zum Schaden sein könnten, hat er sich selbst einzubringen und die Verwaltung zu unterstützen. Insbesondere Grundstücksverhandlungen für öffentliche Bauvorhaben oder die persönliche Betreuung von Firmen, die in Gräfenberg Arbeitsplätze bieten oder schaffen wollen, halten wir für absolute Chefsache. Ebenso sehen wir es als unumgänglich an, dass sich der Bürgermeister persönlich kümmert, wenn bei einem städtischen Vorhaben Probleme auftreten. All dies sehen wir leider trotz vieler Gespräche, Mahnungen und Aktionen nicht erfüllt. Mittlerweile ist durch dieses Verhalten der Stadt Gräfenberg ein deutlicher, auch finanzieller Schaden entstanden.

Genannt sei hier exemplarisch ein besonders eklatantes Beispiel, die Generalsanierung der Hauptschule Gräfenberg:

Im Rahmen dieser Generalsanierung zeigte sich rasch, dass gravierende Baumängel insbesondere beim Einbau der Zimmertüren entstanden waren. Auf diese Mängel wurde seitens der Stadtratsfraktionen der SPD, auch im Rahmen von Stadtratssitzungen, regelmäßig hingewiesen und gefordert, sowohl die ausführenden Firmen, als auch den Architekten zur Nachbesserung aufzufordern. Dies geschah lange Zeit nicht. Erst als wir begannen gebetsmühlenartig zu erinnern und zu mahnen, kam die Verwaltung langsam in die Gänge. Allerdings versuchte man völlig unverständlicherweise unter Einbeziehung eines örtlichen Handwerksbetriebes eine kostenaufwendige Eigenreparatur. Die Originaleinbaupläne waren bis zu diesem Zeitpunkt trotz mehrfacher Aufforderung seitens des Stadtrates nicht angefordert worden. Da eindeutig zu erkennen war, dass der verantwortliche Architekt nicht bereit war, sich um den Sachverhalt zu kümmern, wurde mehrfach die Hinzuziehung eines neutralen Baugutachters gefordert, was allerdings auch erst geschah, nachdem bereits mehrere Jahre! ins Land gegangen waren. Selbst massive Maßnahmen wie das gemeinsame Verlassen einer Stadtratssitzung im Juli 2008 durch die Fraktionen der SPD, GBL und CSU, die mit der schlampigen und zögerlichen Bearbeitung mehrerer für Gräfenberg wichtiger Themen begründet wurde, ließen den Bürgermeister weitgehend unbeeindruckt. Ebenso ein Flugblatt zu den genannten Themen, das die drei Fraktionen gemeinsam im Februar 2009 veröffentlichten. Desgleichen hatten intensive Schlichtungsgespräche nicht den gewünschten Erfolg. Immer wieder warnten wir auch davor, dass etwaige Regressansprüche verloren gehen könnten und verlangten, dass rechtliche Schritte unternommen werden. Dies geschah derart zögerlich, dass nun in der Tat der Regressanspruch gegen die Einbaufirmen und aller Wahrscheinlichkeit auch der gegen den Architekten verjährt sind. Der Stadt Gräfenberg ist somit voraussichtlich ein Schaden im 6-stelligen Bereich entstanden.

Ebenso mussten wir kürzlich zur Kenntnis nehmen, dass eine ansässige Firma, die unbedingt in Gräfenberg erweitern wollte, in ihrem Anliegen derart mangelhaft betreut worden war, dass diese Arbeitsplätze nun in Nürnberg entstanden sind.

Dies sind keine Einzelbeispiele. Diese Situation begründet die tief sitzende Enttäuschung und Frustration bei den jungen Stadträtinnen und Stadträten ebenso, wie bei alteingesessenen Mitgliedern des Stadtrates.

Die SPD-Fraktion hatte gebeten, für die Sitzung vom 17. Dezember 2009, den Tagesordnungspunkt „Stellungnahme der SPD-Fraktion zur aktuellen politischen Situation in Gräfenberg“ aufzunehmen. Dies ist nicht geschehen, da Bedenken bestanden, ob wir das Recht zu solch einem Antrag hätten.

Nach der denkwürdigen Sitzung im November 2009, in der es aufgrund oben erläuterter Missstände zum Eklat kam, war letztendlich eindeutig klar, dass all unsere Arbeit umsonst war und all unsere Bedenken und Anregungen in den Wind geschlagen worden waren. Zugegebenermaßen dachten auch wir an eine sofortige Niederlegung unserer Ehrenämter. Nach mehreren, ausführlichen Fraktionssitzungen, in denen wir das weitere Vorgehen diskutierten, entschlossen wir uns zumindest vorerst dem Wählerauftrag gerecht zu bleiben und weiterhin im Stadtrat Gräfenberg mitzuarbeiten. Allerdings werden wir uns auch nicht mehr scheuen, rechtliche Mittel auszuschöpfen, sollte keine gravierende Veränderungen festzustellen sein. Aus diesem Grund nahmen wir auch, im Gegensatz zu anderen Fraktionen, an der Dezembersitzung teil, jedoch nur, um die reinen Arbeitspunkte abzuarbeiten, damit keinem Bürger ein Nachteil entsteht, weil sein Antrag nicht behandelt werden konnte. Die Weihnachtsansprache des Bürgermeisters, die Weihnachtsfeier und das Weihnachtsessen sagten wir bereits im Vorfeld bei Bgm. Wolf schriftlich ab.

Ernst Seckendorf

Fraktionssprecher SPD

Die traditionellen Winterwanderung 2009

Diesmal ging's über die Steinbrüche, dem Bauhof nach Kasberg und über Guttenburg zurück nach Gräfenberg zum gemütlichen Beisammensein ins Gasthaus Achillion (vormals Taube).

Bundestagswahl 2009

Eine Vollzeitanstellung, die ohne staatliche Hilfe nicht zum Leben ausreicht, ist eine Schande. Daher werde ich mit meiner ganzen Kraft für einen gesetzlichen Mindestlohn kämpfen - ebenso wie gegen die Ausbeutung von Praktikanten und für faire Regeln in der Leiharbeit. Besonders wichtig ist mir auch, die Menschen vor Altersarmut zu schützen. Es kann nicht sein, dass jemand sein Leben lang arbeitet und dann von seiner Rente nicht leben kann.

Anette Kramme

Schwarz-Gelb heißt "sozialer Kahlschlag"
Union und FDP haben nicht die richtigen Antworten für das nächste Jahrzehnt. Dies machte Frank-Walter Steinmeier klar. Er warnte: Die Steuersenkungsversprechungen von Schwarz-Gelb können nur durch massive Kürzungen bei Gesundheit und Rente umgesetzt werden.

Frank-Walter Steinmeier

SPD Jahreshauptversammlung 2009 in Hohenschwärz

Am 2.4.2009 fand im Gasthaus Hoffmann in Hohenschwärz die Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Gräfenberg statt. Mit einem Stillen Gedenken wurde an Manfred Meier gedacht, der im Spätsommer 2007 verstarb und eng mit der SPD und Gräfenberg verbunden war. Sein Wirken über viele Jahr, in vielen Vereinen und in vielen Funktionen, zuletzt bei den Altstadtfreunden, wird fehlen.
Aus dem Rückblick der vergangenen 2 Jahre von Hans-Jürgen Nekolla ist hervorzuheben:

Die Vorbereitungen zur Gemeindewahl 2008.
Die Arbeit im Stadtrat mit den dort herrschenden Problemen und dem daraus folgenden Wechsel in der SPD-Stadtratsfraktion.
Ein Zuwachs bei der Mitgliederzahl

In den neuen Vorstand wurden gewählt:

Hans-Jürgen Nekolla zum 1. Vorsitzenden,
Ernst Seckendorf zum Stellvertreter,
Ernst Wagner zum Kassier,
Otto Müller und Konrad Kunzmann zu Revisoren,
Heinrich Borisch, Susanne Gumbmann, Sigrid Meier, Hans Müller und Peter Worsch zu Beisitzern,
Reinhard Rieß zum Schriftführer.

Wechsel in der Stadtratsfraktion der SPD

Nach nur knapp einem Jahr der Stadtratstätigkeit sah sich unser Kollege Rainer Hammerich gezwungen, sein Mandat niederzulegen. Er befürchtet gesundheitliche Schäden durch die regelmäßigen Aufregungen, die die Stadtratsarbeit zur Zeit bedauerlicherweise mit sich bringt. Ständige Auseinandersetzungen wegen trivialer Selbstverständlichkeiten, die nicht erledigt werden und damit verbunden die fehlende Zeit, durch ein kreatives Miteinander wichtige Dinge vorwärts zu bringen, führt er als Grund für seinen Rücktritt an. Wir danken Rainer für seine Mitarbeit und seine guten Ideen im Rahmen der Fraktionsarbeit und wünschen ihm für die Zukunft wieder ein "ruhigeres Fahrwasser". Die Nachfolge für Rainer Hammerich wird Regine Bleckmann antreten. Wir heißen sie herzlich in den Reihen der Fraktion willkommen und freuen uns auf eine ideenreiche, kreative und harmonische Zusammenarbeit.

Der Stadtrat arbeitet im Sinne der Bürger!

Stellungnahme zum Bericht einer Stadtratssitzung in den Nordbayrischen Nachrichten

Der Kommentar des Herrn Rurig Schnackig zur Stadtratssitzung in Gräfenberg kann keinesfalls unwidersprochen bleiben. Herr Schnackig stellt die Gräfenberger Räte wie kleine, ungezogene Schuljungen hin und gipfelt in der Aussage: "Gräfenbergs Bürger haben ein Recht darauf, dass Ihre Interessen im Stadtrat vertreten werden".

Genau dies aber versucht dieses Gremium - die Interessen der Bürger zu vertreten und Schaden von der Stadt abzuwenden. So ist zum Beispiel in der fraglichen zweistündigen Sitzung zum wiederholten Male moniert worden, dass bereits seit Oktober wieder Wasser in die Hauptschulturnhalle eindringt. Dies war Bgm. Wolf und der Verwaltung mitgeteilt und mit Fotos belegt worden. Seitdem war mehrfach nachgefragt und an den Sachverhalt erinnert worden. Geschehen ist jedoch offensichtlich nichts. Die wegen eines Wasserschadens neu angeschafften Sportgeräte nehmen bereits wieder Schaden. Die eventuelle Gewährleistungspflicht einer Baufirma wurde bisher offensichtlich noch nicht geprüft. Zumindest weiß Bgm. Wolf nichts davon.

Ebenso beruht die Entscheidung der SPD-Fraktion, bis zum Vorliegen dieser Grunddienstbarkeiten keine weiteren Maßnahmen für die Wasserversorgung und die Kanalisation Walkersbrunns zu genehmigen, nicht auf "Emotionen" und Bosheit, sondern darauf, dass es seit eineinhalb Jahren scheinbar nicht möglich war, abschließende Grundstücksverhandlungen mit privaten Eigentümern durchzuführen. Auch hier liegen die Interessen der Bürger!
Diese haben ein Recht darauf, dass der Sachverhalt mit ihnen rechtzeitig besprochen und verhandelt wird.
Ins Blaue hinein zu planen und mit der Verwirklichung der Maßnahme zu beginnen, wohlwissend, dass eventuelle Planänderungen notwendig sein könnten, erzeugt unnötige Kosten und ist nicht im Sinne Gräfenbergs.

Diese Themen interessieren den Berichterstatter jedoch offensichtlich nicht im geringsten. Es ist bedauerlich, wenn man sich nach 13 Jahren konstruktiver und, wo immer möglich, kooperativer und zeitintensiver Mitarbeit im Stadtrat in derart oberlehrerhafter Weise unsachlich abkanzeln lassen muss.
"Schließlich hat Gräfenberg genug Probleme". So viel hat Herr Schnackig erkannt.
Dass wir intensiv daran arbeiten, diese zu lösen, ist ihm jedoch geflissentlich entgangen.

Für die SPD-Fraktion und die Fraktion der GBL - Ernst Seckendorf, Fraktionssprecher SPD

Winterwanderung 2008

Bei strahlender Wintersonne unterwegs Richtung Lilling

Otto-Kraus-Preis der IGM Nürnberg für das Bürgerforum Gräfenberg

Bürgerforum Gräfenberg erhält den Otto-Kraus-Preis der IGM Nürnberg 2008

Für sein Engagement gegen die monatlichen NPD-Aufmärsche in Gräfenberg und Weißenohe wurde das Bürgerforum Gräfenberg mit dem Otto-Kraus-Preis der IGM Nürnberg ausgezeichnet.

Hier einige Links zum Hintergrund der Preisverleihung.
Otto-Kraus-Preis, BR-Online Studio Franken
Otto-Kraus-Preis, NürnbergerZeitung-Online
Otto-Kraus-Preis, Der Bote, Feucht
Ein streitbarer Gewerkschafter, NürnbergerZeitung-Online
Dia-Show: Demokratischer Protest gegen Nazis in Gräfenberg

Das Gräfenberger Bürgerforum erhält den Otto-Kraus-Preis der IG-Metall.
Im Bild on links: Hans-Jürgen Nekolla, Jürgen Wechsler, Michael Helmbrecht, Karin Bernhart, Rudolf Schäfer und Manfred Schwab. Foto: Michael Matejka © DER BOTE, FEUCHT

zur Landtagswahl 2008

Die Landtagswahl 2008 ist für die SPD-Gräfenberg erfreulich abgelaufen.
Entgegen dem Trend, der der SPD in Bayern insgesamt nur 18,6% der Stimmen bescherte,
konnten in Gräfenberg 16,2% der Erststimmen und 36,2% der Zweitstimmen erreicht werden.
Mit 60,24% lag die Wahlbeteiligung geringfügig über dem Landesdurchschnitt von 58,1%.

Dafür bedanken wir uns recht herzlich.

Die genauen Ergebnisse der Stadt Gräfenberg aufgeschlüsselt nach den Stimmbezirken können über folgende Links eingesehen werden.

Wahlergebnis der Stadt Gräfenberg
Der Rote Fleck
SPD-Stimmenanteile im Landkreis
SPD-Stimmenanteile in Bayern
Gesamtstimmen der Landtagswahl 2008
Offizielle Ergebnisse zur Landtagswahl 2008

Stadtratssitzung vom 31.07.2008

Die Stadträte von SPD, GBL und CSU verließen die Stadtratssitzung vom 31.07.2008 aus Protest über
die anhaltende "Untätigkeit" unseres Bürgermeisters.
Wir können uns des Eindrucks nicht erwehren, dass wir trotz aller unserer Bemühungen zu kooperieren und
gemeinsam für Gräfenberg zu arbeiten gezielt hingehalten oder fehlinformiert werden.
In der unten stehenden gemeinsamen Stellungnahme sind nur einige von vielen Problemfällen exemplarisch aufgelistet. Die zwei im Folgenden abgedruckten Paragraphen belegen unsere Verpflichtung, etwas zu unternehmen.
Nachdem wir nun alle anderen Wege vergeblich ausgeschöpft haben, sahen wir uns gezwungen, durch den Sitzungsboykott auf die Missstände aufmerksam zu machen.
Aus der Geschäftsordnung des Stadtrats §11 (2):
"Der erste Bürgermeister vollzieht die Beschlüsse des Stadtrats und seiner Ausschüsse (Art. 36 GO). über Hinderungsgründe unterrichtet er den Stadtrat oder den Ausschuss unverzüglich."
Aus der Bayerischen Gemeindeordnung Art. 30, (3):
"Der Gemeinderat überwacht die gesamte Gemeindeverwaltung, insbesondere auch die Ausführung seiner Beschlüsse."

Gemeinsame Presseerklärung der SPD, GBL und CSU

Aufgrund der Häufung eklatanter Versäumnisse und der Missachtung der Beschlüsse des Stadtrats seitens Bürgermeister Werner Wolf sehen sich die Fraktionen der CSU, GBL und SPD gezwungen die heutige Sitzung aus Protest zu verlassen.
Die Ergreifung dieser Maßnahme wurde sorgfältig diskutiert und abgewogen.
Diese Vorfälle, nicht nur in jüngerer Vergangenheit, geben Anlass zu großer Sorge um das Wohl unserer Stadt.

Einzelne Beispiele sind:

Ein fristgerechter Antrag eines Stadtrats zur Tagesordnung, durch die Nachfrage von Bürgern initiiert, wurde ohne jede Begründung abgelehnt.
Ein wichtiger Beschluss aus der letzten nicht öffentlichen Stadtratsitzung, dessen zeitliche Umsetzung genau festgelegt worden war, wurde nicht wie vereinbart veröffentlicht und umgesetzt.
Abwasserbeseitigung Walkersbrunn: Vor ca. einem Jahr wurden den Bürgern die Planungen für die Abwasserbeseitigung vorgestellt; die betroffenen Bürger wurden gehört. Seitdem unterließ es der Bürgermeister, die Trassenführung durch Nutzungsverträge mit Grundstückseigentümern, über deren Grund die Trasse verläuft, abzuschließen. Die Fertigstellung der Maßnahme wird dadurch erheblich verzögert. Die Inbetriebnahme der Abwasserbeseitigung in Kasberg zögert sich, trotz nahender Fertigstellung, auf unbestimmte Zeit hinaus, da das Kasberger Abwasser über Walkersbrunn geleitet werden muss. Zwischen Neusles und Gräfenbergerhüll bahnt sich Ähnliches an. Die Bauarbeiten für die Trasse bewegen sich bereits in Richtung privater Grundstücke obwohl die Modalitäten noch vollkommen ungeklärt und die Eigentümer z. T. noch nicht informiert sind.
Sitzungsunterlagen, die bei einem Ortstermin notwendig gewesen wären, wurden nicht, wie vereinbart, per E-Mail verschickt. Die anwesenden Stadträte incl. Dritter Bürgermeisterin standen völlig uninformiert bei dem Ortstermin, was äußerst peinlich war.
Baumängel bei Baumaßnahmen werden nicht sofort und mit Nachdruck reklamiert, woraus immense Kosten für die Stadt folgen.
Brötchentaste: Der Beschluss des Stadtrates zur Brötchentaste ist mehr als ein 1,5 (eineinhalb!) Jahre alt. Die Umsetzung wurde mit immer neuen, abwegigen Argumenten verzögert (technische Probleme, etc. ähnliche Parkscheinautomaten mit einer solchen Taste finden sich im Landkreis!). Der endlich versprochene Termin wurde nicht eingehalten. Die Anfrage eines Stadtrats ob der erneuten Verzögerung wurde lapidar abgewiesen: "Ich werde schon meine Gründe haben!".
Durch die Nutzung der Sperberquelle zur Befüllung des Freibades ergibt sich endlich die Möglichkeit auch einen Fußweg zum Freibad anzulegen. Verhandlungen mit Grundstückseigentümern über deren Grund einige Meter des Fußwegs gehen sollen, werden seit Wochen nicht, oder nicht intensiv genug, geführt. Die Verkehrssituation in der Egglofsteiner Straße ist für Kinder auf dem Weg zum Freibad untragbar. Hier wird die Sicherheit unserer Kinder wissentlich aufs Spiel gesetzt.

Dies alles sind nur einige Beispiele. Die Liste ließe sich lange fortführen. Alle genannten Punkte sind Aufgaben, die nur durch den Bürgermeister oder auf dessen explizite Weisung erfolgen können und müssen. Sie sind damit sein direktes Versäumnis.

Wir sehen keine andere Möglichkeit, unserem Unmut Ausdruck zu verleihen, da Nachfragen, Bitten, Verhandlungen oder Aufforderungen keinen Erfolg zeigten. Angesichts der prekären Finanzlage der Stadt ist ein zupackender Bürgermeister gefragt, der die Probleme aktiv angeht und Visionen für unsere Zukunft kreiert. Dies gilt ebenso für den Stadtrat. Der Stadtrat muss jede Kleinigkeit über Monate hinweg verfolgen. Diese Sysiphusarbeit bindet wichtige Resourcen bei den sowieso ehrenamtlichen Räten. Jeder der ein Ehrenamt bei einem Verein inne hat weiß, wie viel Arbeit unentgeldlich erbracht werden muss um etwas für die Gemeinschaft zu erreichen. Werden einem dabei ständig Steine in den Weg gelegt, so ist dies nicht nur frustrierend sondern extrem schädlich für die Gemeinschaft; in diesem Fall also für alle Bürgerinnen und Bürger!

Die Fraktionen sind NICHT! an einer dauerhaften Konfrontation mit dem Bürgermeister interessiert.
Eine zukünftige Kooperation zwischen Stadtrat und Bürgermeister, zum Wohle Gräfenbergs, ist aus unserer Sicht nicht nur wünschenswert sondern auch notwendig. Die Tür für konstruktive Gespräche, deren Beschlüsse allerdings auch zeitnah umgesetzt werden müssen, steht jederzeit offen.

Hans-Jürgen Nekolla 2ter Bürgermeister Gräfenbergs

Bei der Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters Werner Wolf, in der ersten Sitzung des neuen Stadrates am 8.Mai.2008, ist Hans-Jürgen Nekolla zum 2ten Bürgermeister gewählt worden. Er tritt damit die Nachfolge unserer langjährigen 2ten Bürgermeisterin Sigrid Meier an.

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