KreisSPD

MdB Andreas Schwarz berichtet aus dem Bundestag: Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus geht in die Verlängerung

Veröffentlicht am

Aktuell werden bundesweit 535 Mehrgenerationenhäuser vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Immer mehr Menschen beteiligen sich daran – mittlerweile engagieren sich fast 37 000 Freiwillige, mit deren Hilfe die Häuser bundesweit über 21 000 Angebote umsetzen und täglich mehr als 60 000 Menschen erreichen. Hier kann man zu Recht von einem Erfolgsmodell […]

Andreas Schwarz

Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus auch 2021

Veröffentlicht am

Aktuell werden bundesweit 535 Mehrgenerationenhäuser vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Immer mehr Menschen beteiligen sich daran – mittlerweile engagieren sich fast 37 000 Freiwillige, mit deren Hilfe die Häuser bundesweit über 21 000 Angebote umsetzen und täglich mehr als 60 000 Menschen erreichen. Hier kann man zu Recht von einem Erfolgsmodell […]

Bayern

Gefährdete Kinder und Jugendliche nicht aus dem Blick verlieren

Veröffentlicht am

Familienpolitische Sprecherin Rauscher will Reduzierung der Hausbesuche von Jugendämtern nicht hinnehmen – Bessere Ausstattung für Mitarbeiter Die Vorsitzende des Sozialausschusses Doris Rauscher setzt sich dafür ein, gefährdete Kinder und Jugendliche auch in Zeiten der Ausgangsbeschränkungen weiter zu betreuen und aufzusuchen. Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion will nicht hinnehmen, dass die Jugendämter in den letzten Wochen […]

Bayern

Personal-Kahlschlag in Bayerns Forstverwaltung

Veröffentlicht am

SPD Fraktionsvorsitzender Arnold schlägt Alarm: Forstverwaltung in Bayern kann neue Aufgaben nicht mehr bewältigen – mehr Försterinnen und Förster zum klimagerechten Umbau der Wälder notwendig Angesichts der Aufgabenentwicklung der bayerischen Forstverwaltung und der Personaleinsparungen in der Vergangenheit schlägt der Fraktionsvorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Horst Arnold Alarm: Wie eine aktuelle Anfrage von Arnold ergab, wurden in den […]

Bayern

Corona: Gärtnereien und Baumschulen müssen ihre Waren trotz Ausgangsbeschränkungen verkaufen können

Veröffentlicht am

Agrarexpertin Ruth Müller: Frühjahr ist Pflanzzeit – wer jetzt nicht pflanzt, kann nicht ernten – Ministerin Kaniber soll sich für Wiedereröffnung von Gärtnereien und Baumschulen einsetzen In einem Brief an die Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber fordert die agrarpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, Ruth Müller, die aktuellen Regelungen zur Schließung von Gärtnereien und Baumschulen in Bayern aufgrund der […]

Bayern

Kultur braucht jetzt Solidarität: SPD will zusätzliche Hilfen für Künstler

Veröffentlicht am

Programme für die Wirtschaft greifen in der Kulturwirtschaft nur bedingt – Rettungsschirm für Kulturschaffende und Ergänzung von Bundeshilfen Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold und der kulturpolitische Sprecher Volkmar Halbleib sehen die unter der Corona-Krise leidenden Kulturschaffenden durch die beschlossenen Wirtschaftshilfen nicht genügend unterstützt. In einem Brief an Ministerpräsident Markus Söder und Kunstminister Bernd Sibler […]

Bayern

SPD klar zweitstärkste Kraft in Bayerns Rathäusern: Wir stellen 20 Oberbürgermeister*innen und 156 Bürgermeister*innen

Veröffentlicht am

01. April 2020 München, Regensburg, Ingolstadt, Fürth, Erlangen, Bamberg, Aschaffenburg, Passau, Hof, Weiden, Coburg, Schwabach, Donauwörth, Vilsbiburg und vielerorts mehr: Bei der Kommunalwahl hat die SPD zahlreiche Rathäuser gewonnen und stellt künftig 18 Oberbürgermeister, zwei Oberbürgermeisterinnen und 156 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Wenn es um kommunalpolitische Regierungsverantwortung geht, dann ist die BayernSPD auch weiterhin ganz klar […]

Bayern

Corona: Die Heime dürfen nicht wieder vergessen werden!

Veröffentlicht am

SPD-Gesundheitspolitikerin Waldmann: Insbesondere Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen müssen dringend geschützt werden Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ruth Waldmann macht sich in der Corona-Krise große Sorgen um die Menschen in Heimen und Wohngemenschaften. Es seien nicht nur Senioreneinrichtungen wie in dem Fall in Würzburg betroffen, vor allen Dingen gehe es auch um Heime mit Menschen […]

Bayern

SPD möchte vollständigen Bericht des Bayerischen Obersten Rechnungshofs

Veröffentlicht am

Haushaltskontrolle gerade in Zeiten von Milliarden-Programmen in der Corona-Krise eine unverzichtbare Aufgabe Die SPD-Landtagsfraktion bittet den Obersten Bayerischen Rechnungshof (ORH), dem Landtag etwa zwei Monate nach dem Ende der akuten Corona-Pandemie einen vollständigen Jahresbericht 2020 zuzuleiten. Dazu haben die SPD-Haushaltssprecher Harald Güller und Florian Ritter als Mitglieder des Haushaltsausschusses heute (31. März) einen Brief an […]

Bayern

Orbans Franz-Josef-Strauß-Preis: Rinderspacher fordert Aberkennung

Veröffentlicht am

Landtagsvizepräsident schreibt an den Vorsitzenden der Hanns-Seidel-Stiftung, Markus Ferber – Ausschaltung des Parlaments durch ungarischen Ministerpräsidenten unerträglich Der europapolitische Sprecher der Landtags-SPD und Vizepräsident des Bayerischen Landtags Markus Rinderspacher nennt es „unerträglich, dass der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban das ungarische Parlament im Rahmen von Ermächtigungsvollmachten vollends ausschaltet und das Land von womöglich unbegrenzter Dauer per […]