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Wie sieht die Zukunft von Gräfenbergs historischem Erbe aus?

Scheunenviertel Ölgemälde

Nachdem wir, nach fast einem halben Jahr Kunzmann, nun endlich einen Haushalt haben, kamen nun andere Themen auf den Tisch. Themen, die teils seit Juni auf die lange Bank geschoben worden waren. Darunter das Scheunenviertel und die barrierefreie Gestaltung des Marktplatzes. Doch zunächst hatte ein Gräfenberger Bürger das Wort.

Bürgerfragestunde

Genannter Bürger hatte vor der Sitzung einen Katalog aus zehn Fragen an die Stadt gestellt. Allerdings fielen – so Kunzmann – nur drei in die Zuständigkeit der Kommune, diese wurden ihm also beantwortet. Zunächst wollte er wissen, was dem Stadtrat über das Versiegen der Brühlbachquelle in Walkersbrunn bekannt sei. Schließlich würde das Wasser am dortigen Friedhof zum Gießen genutzt. Kunzmann verneinte dass der Stadt etwas bekannt sei, versprach aber das Wasserwirtschaftsamt zu fragen.

Die beiden anderen Fragen drehten sich um die Kinderbetreuung. Zunächst ging es darum, welche Kriterien zur Standortsuche der neuen festen Kita angelegt würden und ob es schon einen Standort gäbe. Kunzmann betonte, dass man zunächst froh sei die temporäre Kita für die nächsten 5 Jahre zu haben. Die Verwaltung werde die Prognose des Landratsamtes abwarten und dann entscheiden, wie es weitergehe. Außerdem wollte der Bürger wissen, ob es eine Ausschreibung für den Träger der neuen Kita geben werde oder ob dieser bereits festgelegt sei? Daraufhin antwortete Kunzmann, dass man mit der Diakonie sehr zufrieden sei, aber um eine Ausschreibung des Trägers wohl nicht herumkommen werde.

Wieviel kostet Barrierefreiheit?

Nachdem im Rahmen des Nahwärmenetzes die Straßen der Altstadt ohnehin geöffnet werden, war von Herrn Kohlmann und dem damaligen Bürgermeister Nekolla vorgesehen worden, dass im gleichen Zug eine barrierefreie Umgestaltung der Altstadt durchgeführt würde. Schließlich müsste ohnehin aufgegraben werden (mit Fördergeldern), da könnte man, statt die Kosten für die Wiederherstellung des Vorzustandes zu zahlen, eine (ebenfalls geförderte) Umgestaltung vornehmen.

Man beauftragte also ein Planungsbüro Vorschläge zu erarbeiten. So kam es nun endlich zur Vorstellung im Stadtrat, nachdem die Unterlagen bereits seit Juni bei der Stadt gelegen hatten. Zuallererst ging es um die Problemstellen der Altstadt. Allen voran das Kopfsteinpflaster, das mit Kinderwagen oder Rollstuhl schwer zu bewältigen sei und sich an einigen Stellen schon gesenkt hat. Andererseits die Gestaltung mit den Entwässerungsrinnen, die eine Aufteilung in einen Gehbereich am Rand und eine Fahrbahn suggerieren. Gerade der Gehbereich sei zu eng für Begegnungen, andererseits auch von parkenden Autos, Freischank und Auslageflächen der Läden blockiert. Entlang der Bayreuther Straße sei dieser „Gehbereich“ außerdem zu schmal und zu steil für Rollstuhlfahrer. Am Marktbrunnen seien die Brüstungen zu hoch um hineinblicken zu können, außerdem die Durchgänge zwischen Bänken und Baumscheiben für Rollstuhlfahrer zu schmal. Weiter wurde angemerkt, dass die Rampe zum Bürgerhaus zwar eine Hilfe für ältere Mitbürger sei, für Rollstuhlfahrer aber zu eng und zu steil. Ebenso fehlte an den Infotafeln Information in Blindenschrift. Als Hauptprobleme wurden aber Oberfläche, sowie der Konflikt Fußgänger und PKW-Verkehr genannt.

Vom Planer vorgeschlagen wurde ein barrierefreies Wegenetz entlang der Häuser. Selbiges sieht barrierefreie Querungen an den Brunnen vor. Dazu müssten sowohl parkende Autos, als auch Freischankflächen und Auslagen ein wenig weg von den Hausfassaden verschoben werden, sodass der barrierefreie Weg frei bleibe. Die Kosten der Gesamtheit der vorgeschlagenen Maßnahmen beliefen sich insgesamt auf 1,38 Mio. €, die Regierung fördert derartige Maßnahmen jedoch im Rahmen des ISEK. Der Planer betonte aber auch, dass man nicht alles lösen könne und auf einmal lösen müsse. Stattdessen könne man das Projekt in Teilabschnitten angehen. Außerdem wäre man für eine vollständige Umsetzung – gemeinsam mit dem Nahwärmenetz – ohnehin schon zu spät dran.

Matthias Striebich merkte an, dass die aktuelle Gestaltung vor allem Autofahrern eine Fahrbahn suggeriere. Auch Werner Wolf empfand, dass Autofahrer Vorfahrt suggeriert würde. Der Planer erklärte, dass den Autos Platz weggenommen würde, durch die Verbreiterung des Randbereiches wäre dieser – auch entlang der Bayreuther Straße – weniger schräg. Antje Rammensee wollte wissen, ob es auch günstigere Alternativen zu den vorgesehen, relativ hochpreisigen Granitplatten gäbe. Der Planer bejahte dies, aber andere Materialien beeinträchtigten das einheitliche Erscheinungsbild und seien unter Umständen auch nicht förderfähig. Lars Laufer von der CSU fragte, ob mit einer weiteren Verschlechterung der Parkplatzsituation zu rechnen sei und forderte ein Parkplatzkonzept. An dieser Stelle sollte nicht unterwähnt bleiben: Mit dem Parkautomaten und der Brötchentaste hatten wir einst eine gut funktionierende Regelung. Seit der Einführung der Parkscheibe stehen am Marktplatz – statt einkaufender Kunden – viele Dauerparker. Schlussendlich erging der einstimmige Beschluss eine entsprechende Planung zu beginnen um die möglichen Synergien mit dem Nahwärmenetz mitzunehmen.

Noch zwei Solarparks in Walkersbrunn

Die Firma ANUMAR, die den Solarpark bei Guttenburg betreibt, wird zwei weitere Solarparks im Gräfenberger Gemeindegebiet errichten, diese sind bereits genehmigt worden. ANUMAR stellte das Projekt im Stadtrat jedoch noch einmal vor. Die vorgesehenen Anlagen umfassen zusammen eine Fläche von 21,7 Hektar und erzeugen 21.000 MWh Strom im Jahr. Laut ANUMAR lohnen sich Photovoltaikanlagen auf Freiflächen inzwischen auch auf dem freien Markt, wohlgemerkt ohne EEG-Förderung. Eine Betreibergesellschaft in Walkersbrunn (wichtig damit 100% der Gewerbesteuer in die Gemeindekasse wandern) sei bereits gegründet und auch für Bürgerbeteiligung möchte man offen sein. Allerdings gab es da zwei Hürden: Eine Anlage liegt im Landschaftsschutzgebiet, eine Genehmigung seitens der Behörden ist allerdings erteilt worden. Die andere befindet sich über einem Bodendenkmal, sie könne zwar errichtet werden, aber ohne dort Kabel zu vergraben. Dies sei inzwischen ohnehin so üblich, so die Firma. Diese informierte zusätzlich darüber, dass für die Anlagen kein Betonfundament nötig sei, sondern die Verankerung direkt im Boden erfolge.

Christoph Kasch fragte nach den Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung. Die Firma berichtete, dass diese seit dem Fall PROKON deutlich strenger reglementiert sei. In den Fällen, in denen man diese umgesetzt habe, sei dies über Energiegenossenschaften erfolgt. Woraufhin Matthias Striebich darauf hinwies, dass es in der Region die Bürger für Bürger Energiegenossenschaft gäbe, die sich für derartige Projekte bereits angeboten habe.

Kommunales Programm Städtebauförderung

Als nächstes ging es um ein Programm zur Förderung kleiner, private Baumaßnahmen zu fördern. Diese Maßnahme stammt aus dem ISEK und dient der Vereinfachung solcher Maßnahmen im Kernbereich, sofern diese sich an eine gewisse Gestaltungsrichtlinie halten. Dabei kann ein Zuschuss bis zu 30 % bewilligt werden. 60 % dieses Zuschusses zahlt die Bezirksregierung, 40 % die Kommune. Üblicherweise wird diese Förderung gedeckelt, Generalsanierungen müssen also nach wie vor ein komplizierteres Verfahren durchlaufen. Diese Deckelung liegt in Weißenohe – wo es so ein Programm bereits gibt – bei 10.000€. Wobei auch diese Deckelung im Einzelfall aufgehoben werden kann. Bürger die eine solche Förderung möchten, wenden sich an die Kommune, diese stellt dann Kontakt zu einem Berater her. Aus den Erfahrungen in Weißenohe, so wusste VG-Geschäftsführer Kohlmann zu berichten, halte sich der Ansturm in Grenzen. Der Beschluss ein solches Programm in die Wege zu leiten fiel einstimmig.

Zweckvereinbarung Freibad

Um den endgültigen Förderbescheid für die Freibadsanierung zu erhalten, war es notwendig, dass eine Zweckvereinbarung geschlossen wurde. Diese erforderte außerdem eine Haushaltsnotlage zu bestätigen, andernfalls läge die Eigenbeteiligung der Gemeinde Gräfenberg an der Fördersumme statt bei 10 % bei 55 %. Die Sanierungskosten dieser drei Bäder zusammen betragen 6,1 Mio. €, wobei das Bad in Streitberg zusätzliche Mittel aus der Denkmalförderung erhält. Bis Ende 2024 müsste die Maßnahme fertiggestellt sein. Christoph Kasch wollte wissen, wieso Gräfenberg hier Leitkommune sei. Ralf Kunzmann führte aus, dass sein Amtsvorgänger Nekolla damals die Initiative ergriffen hatte sich beim Förderprogramm zu bewerben. Die Abgabe der Bewerbung sei in der Ferienzeit erfolgt als die anderen beiden Bürgermeister im Urlaub weilten. Kunzmann befand, dass damit natürlich ein Risiko für Gräfenberg bestehe, schließlich stünde man hier in der Hauptverantwortung. Damit erntete aber selbst bei seinem Parteikollegen Wolf Widerspruch, denn man habe es mit zwei anderen Kommunen zu tun, gerade auf diese beiden könne man sich verlassen. Dem pflichtete Matthias Striebich bei und sah den Vorteil der Zweckvereinbarung auch darin, dass alle zum Mitmachen verpflichtet würden. Die entsprechende Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit wurde ebenfalls einstimmig angenommen.

Scheunenviertel

Nun ging es mit dem Scheunenviertel weiter und ein ganzes Antragspaket wurde behandelt. Gestellt hatten es zwei Scheuneneigentümer. Beide nutzten ihre Scheunen dem ursprünglichen Zweck einer Scheune gemäß. Das wollen sie auch in Zukunft tun. Bei der kürzlichen Renovierung einer dieser beiden Scheunen waren durch einen Nussbaum verursachte Schäden am Mauerwerk aufgetaucht. Nun da der andere Eigentümer ebenfalls eine Renovierung vorhatte, hatten beide Eigentümer im Juni ein ganzes Antragspaket eingereicht. Dieses wurde es nach über 3 Monaten endlich behandelt. Vorneweg zur Bedeutung der Angelegenheit: Unser Scheunenviertel ist in seinem Erhaltungszustand bayernweit beinahe einzigartig, allerdings gab es seit Jahrzehnten Versuche ein Nutzungskonzept zu finden. Diese scheiterten nicht nur an den komplexen Eigentumsverhältnissen: Der unbebaute Grund gehört der Stadt, die Scheunen Privateigentümern und der darunterliegende Keller anderen Privateigentümern. Einer der Hauptproblempunkte: Bisher konnte man sich nicht auf ein einheitliches Konzept für Nutzung und Gestaltung einigen.

Scheunenviertel Gräfenberg
Das Gräfenberger Scheunenviertel, hier sieht es heute (fast) noch aus wie vor über 100 Jahren. Denn diese scheinbar historische Aufnahme ist vor einer Woche entstanden.

Antrag Nummer eins betraf die Patenschaft für die Fläche um die Scheune herum, selbige ist städtischer Besitz. Die Fläche war zusehendes verwahrlost und mit Hundekotbeuteln, Hinterlassenschaften des Seidla-Steiges, sowie sonstigem Unrat überhäuft. Der Eigentümer der Scheune würde diesen Grund nun gerne aufwerten. Dazu hatte sich Herr Kohlmann ein Patenschaftskonzept ausgedacht, der Scheunenbesitzer dürfe die Fläche pflegen und gestalten, sie bleibe aber öffentlich zugänglicher Grund. Christiane Scheumann merkte an, dass am Michelsberg offenbar Hundetoiletten fehlen würden. Matthias Striebich sagte daraufhin einen Antrag zu diesem Thema zu, damit man diese Problematik in einer zukünftigen Sitzung angehen könne.

Als Nächstes wollte der Eigentümer die an die Scheune angrenzende (und auf städtischem Grund stehende) Natursteinmauer erneuern und das Niveau angleichen. Laut Verwaltungsgeschäftsführer Kohlmann müsste dann allerdings auch im Grundbuch festgeschrieben werden, dass der Eigentümer für den Unterhalt der Mauer zuständig sei. In Gräfenberg käme es häufiger vor, dass Mauern dastünden, für deren Pflege und Unterhalt niemand zuständig sei. Rutschen Teile von diesen auf die Wege wäre nicht klar, wer dann hafte. Nachdem die Maßnahme – vor allem von Grünen und GBL – als den Charakter des Scheunenviertels erhaltend begrüßt worden war, wollte Kunzmann jedoch noch das kommunale Denkmalamt abfragen und eine Stellungnahme bezüglich der Mauererneuerung abfragen.

Dann stand die Fällung des Nussbaumes zur Debatte. Dessen Wurzeln waren zum Teil armdick ins Mauerwerk der zwei Scheunen gewachsen. Daher konnte sich selbst Matthias Striebich dafür erwärmen den Baum zu fällen, um die Scheunen zu erhalten. Zumindest wenn es denn wirklich nicht anders gehe. Striebich betonte, dass die Bäume zum historischen Bild des Scheunenviertels gehörten und dieser Baum sei sehr prägend für selbiges. Während Hans Derbfuß die Meinung vertrat, dass weiter hinten doch eh das Gestrüpp beginne, da brauche man doch keinen weiteren Baum pflanzen, schlossen sich auch Ralf Kunzmann und Antje Rammensee dem Wunsch nach einer geeigneten Ersatzpflanzung an.

Da die Scheunen am Hang liegen, dringen auch Feuchtigkeit und bei Regenfallen Wasser ins Mauerwerk ein. Daher möchte einer der Scheunenbesitzer eine Drainage legen. Allerdings existieren im Scheunenviertel weder Kanal, noch eine andere Möglichkeit zur Wasserableitung. Würde man das Wasser um die Scheune herumleiten und versickern lassen, so wäre die nächste Scheune vom Sickerwasser bedroht. So wurde beschlossen, sich erstmal von fachkundiger Stelle eine Stellungnahme einzuholen. Offensichtlich hatten wir mit unserer Kritik aus der Haushaltsrede nicht unrecht. Dass der Scheunenbesitzer erst drei Monate auf die Behandlung seiner Anträge warten muss und dann wegen zweier Stellungnahmen nochmal vertröstet wird, das geht doch hoffentlich besser.

Im letzten Antrag wurde beantragt, dass der Bauhof Schotter zur Verfügung stellen solle, damit die Eigentümer die Straße ausbessern könnten. Antje Rammensee argumentierte, dass es doch auch im Sinne der Stadt sei, wenn die Wege gemacht würden, daher befürwortete sie die Maßnahme. Hier wurde es kompliziert, Werner Wolf wandte ein, dass es sich nicht um gewidmete Wege der Stadt handle. Woraufhin Kohlmann auf das Gewohnheitsrecht verwies und meinte man brauche eigentlich einen Bebauungsplan, dafür bräuchte man aber erstmal ein Nutzungskonzept welches auch Christoph Kasch zuvor gefordert hatte. FW-Stadtrat Jakob Schuberth schlug daraufhin ein Treffen der Scheunenbesitzer vor, um einheitliche Vorgehensweise zu entwickeln. Der Antrag auf Schotter zur Wegeverfüllung wurde schlussendlich angenommen.

Wünsche, Anträge und Sonstiges

Erstaunlich lange dauerte dieser Tagesordnungspunkt, Grund dafür waren die Nachfragen zum Nahwärmenetz die sich zu einem handfesten Streit entwickelte.

Beleuchtung in Sollenberg

Antje Rammensee hakte wiederholt nach, bezüglich der Leuchten in Sollenberg. Die Zeit dränge, denn der Winter nahe. Bürgermeister Kunzmann konnte auch etwas Neues dazu berichten. So hatte das Bayernwerk einen neuen Vorschlag drei Leuchten an der Sollenberger Durchgangsstraße zu errichten unterbreitet. Diese könnten am bereits existierenden Stromnetz einfach angeschlossen werden, sodass sich diese Maßnahme relativ günstig realisieren ließe. Hans Derbfuß wollte daraufhin wissen, warum diese Maßnahme nicht im Rahmen der Dorferneuerung angegangen wurde, schließlich hätte man das dann doch mit 60 % fördern können. Daraufhin erinnerte Rammensee ihn daran, dass die Durchgangsstraße nicht Teil der Dorferneuerung gewesen sei.

Verfüllung Steinbruch Deuerlein

Hier wollte Matthias Striebich wissen, inwieweit die Veranstaltung zu den Einwendungen im November öffentlich sei, wo sie stattfinde und wie viele Einwendungen eingegangen seien. Die Verwaltung bezifferte die Zahl der eingegangenen Einwendungen auf 134. Aufgrund dessen und der Coronasituation wird es schwierig werden einen geeigneten Raum für diese Veranstaltung zu finden.  Wo diese stattfinden wird, konnte Kunzmann daher nicht sagen. Er führte weiter aus, dass nur diejenigen die Einwände vorgebracht hatten Rederecht haben werden, aber jeder das Recht habe dieser öffentlichen Veranstaltung beizuwohnen.

Sachstand Nahwärmenetz

Des Weiteren fragte Matthias Striebich nach dem Stand beim Nahwärmenetz. Einige Bürger zögerten offensichtlich immer noch sich anzuschließen. Nach der letzten Informationsveranstaltung zum Nahwärmenetz seien Anschließer auf ihn zugekommen und hätten gefragt was denn nun Sache sei und ob das Projekt wirklich komme. Striebich wünscht sich daher ein klares Signal des Bürgermeisters, dass dieser hinter dem Projekt stehe. Herr Kohlmann führte aus, dass die Ausschreibungen bereits liefen und im November/Dezember die Entscheidungen gefällt werden würden. Daraufhin traten Matthias Striebich, Elisabeth Meinhardt, Christiane Scheumann und Christoph Kasch noch einmal dafür ein, dass die Stadt Klarheit schaffen und die Bürger zum Anschluss motivieren solle. Schließlich so Striebich, rührten die Oppositionsstadträte alle die Werbetrommel für dieses Projekt und wegen der kommunalen Liegenschaften – für die es keine Alternative gäbe – sollten das alle Stadträte befürworten.

Kunzmann und Kohlmann erwiderten, dass man nach der Sitzung im Juli noch einmal alle potenziellen Anschließer abtelefoniert und angeschrieben hatte. Danach hätten sich noch einmal ein halbes Dutzend für einen Anschluss entschieden. Außerdem stünde die Information zum Nahwärmenetz wöchentlich im Amtsblatt. Ebenso wurden auch alle persönlich zur – sehr kurzfristig anberaumten – Informationsveranstaltung eingeladen. Daraufhin entbrannte eine Debatte um das Für und Wider des Nahwärmenetzes, weitere persönliche Akquise, wie die Kommunikation gelaufen sei und ob es noch eine Informationsveranstaltung bräuchte.  Nachdem diese Kunzmann zunehmend entglitt wurde die – ziemlich lebhafte – Diskussion abgebrochen.

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