Nachdem die Haushaltsberatung in der letzten Sitzung – mangels anwesendem Kämmerer – entfiel, so wurde sie nun nachgeholt. Doch zuvor sorgte der Steinbruch Deuerlein für Diskussionsstoff.
Spielt der Steinbruch wirklich mit offenen Karten?
Grund dafür war eine Bürgeranfrage zum Thema Steinbruch Bärnreuther+Deuerlein. Im letzten Jahr wurde bereits eine Verfüllung des Steinbruches mit „belasteten Materialien“ genehmigt. Dies geschah nach Anhörung eines Sachverständigen der versicherte, dass es sich bei dem Material um Bauaushub aus der Region handle, der eben häufig als „gering belastet“ gilt, unter anderem auf Grund regionaler geologischer Gegebenheiten. Nun war im Amtsblatt eine Amtsverfügung zu lesen, nach der zu befürchten war, dass mehr Bauschutt und stärker belastetes Material in den Steinbruch gelangen würde. Außerdem handelt es sich offenbar keineswegs nur um normalen Bauaushub, sondern um Material das unter Umständen Grundwasser und Umwelt beeinträchtigen kann. Darunter z.B. Gleisschotter, auch wenn ausschließlich gereinigter Gleisschotter eingefüllt werden darf. Letzterer wäre warscheinlich unbedenklich, da die starke Belastung mit Herbiziden – zum Beispiel dem warscheinlich krebserregenden Glyphosat – durch die Reinigung weitgehend beseitigt werden würde. Dass die Verfügung in der Urlaubszeit erschien, sowie das Widerspruch nur bis Ende der Sommerferien möglich ist, weckte das Misstrauen einiger Bürger.
Diese wandten sich nun an die Stadt und verlangten in der Bürgerfragestunde Aufklärung. Die Antwort von Bürgermeister Kunzmann brachte allerdings keinerlei Licht ins Dunkel. Ob nun eine Gefährdung vorliege ließ er offen. Eine weitere Diskussion würgte er kurzerhand ab. Zumindest sagte er jedoch zu, dass sich die Verwaltung kundig machen und Informationen zu einer möglichen Gefährdung auf der Homepage veröffentlichen werde. Die Bürger, die die Anfrage gestellt hatten, sowie GBL, Grüne und wir von der SPD, forderten am Ende der Sitzung eine öffentliche Informationsveranstaltung. Das intransparente Vorgehen von Landratsamt und Bürgermeister, sowie die Salamitaktik des Steinbruches lassen auch uns misstrauisch werden, ob die Zusagen bezüglich des eingebrachten Materials wirklich eingehalten werden.
Großprojekte auf der Kippe?
Anschließend kam es zur lang erwarteten Vorstellung des Haushaltes. Dieser ist in der derzeitigen Form nicht beschlussfähig, da die Zahl der enthaltenen Projekte und die darin enthaltene Neuverschuldung den Rahmen sprengen. In der Tat ist der Umfang der Projekte beachtlich: Der Haushalt umfasst unter anderem die Asphaltierung des Radweges zwischen dem Sportheim Weißenohe und dem Bahnhof Gräfenberg. Außerdem Brandschutzmaßnahmen am historischen Rathaus und der Grundschule, sowie die abschließenden Arbeiten am Gebäude der Verwaltungsgemeinschaft. Die größten Brocken sind natürlich die Neugestaltung des Marktplatzes, der Neubau des Hallenbades und die Sanierung des Freibades.
Im Wahlkampf hatten sich Kunzmann und seine Freien Wähler diese Projekte allesamt auf die Fahnen geschrieben. Projekte welche im März schon im Werden waren und die sie zuvor im Stadtrat keineswegs mit Begeisterung mitgetragen hatten. Nun nach der Wahl scheinen Bekenntnisse zu den Bädern, dem Nahwärmenetz oder der Aufwertung der Innenstadt wieder Makulatur zu sein. Allen voran drängte Werner Wolf auf Einsparungen. Klar, die Einnahmeausfälle durch Corona sind beträchtlich, aber die Projekte dienen alle der Aufwertung unseres Städtchens. Zudem waren sie vor der Ära Nekolla über fast zwei Dekaden auf die lange Bank geschoben worden. Jetzt konnten beträchtliche Fördersummen erreicht werden, außerdem sind durch z.B. den gleichzeitigen Bau des Nahwärmenetzes und die Umgestaltung des Marktplatzes Synergien und Kosteneinsparungen möglich. Gerade bei genannten Maßnahme am Marktplatz wäre es – da geben wir Matthias Striebich recht – ein Schildbürgerstreich diese wieder auf unbestimmte Zeit aufzuschieben oder über Gebühr abzuspecken. Ein Häuslebauer gewinnt sein Haus eben auch nicht im Lotto, sondern muss erstmal investieren, so zumindest die Meinung unserer Stadträtin Antje Rammensee. Natürlich müssen Optimierungspotentiale genutzt werden, dennoch ist keine dieser Maßnahmen Prasserei, wie man auch am Beispiel des Hallenbades sieht.
Schwimmbäder doch wieder in Gefahr?
Der Neubau des selbigen ist größter Kostenpunkt im Haushalt. Durch die Kostensteigerung reicht die bisherige Förderung aus Bundesmitteln nicht aus. Eine zusätzliche Förderung aus Landesmitteln wäre jedoch möglich, zum Beispiel über die Förderung kommunaler Hochbauten, die wohl mit Bundesmitteln kombinierbar ist. Hier könnte die Stadt also noch einmal zusätzlich Geld auftreiben. Auch hatte der Stadtrat im Juni angeregt, Bürgermeister Kunzmann solle das Gespräch mit den Bürgermeistern umliegender Gemeinden und dem Landkreis suchen: Schließlich würden auch die umliegenden Gemeinden das Hallenbad zum Schulschwimmen nutzen und Gräfenberg stellt hier eine notwendige Infrastruktur zur Verfügung. In Anbetracht der zurückgehenden Schwimmfähigkeit in der Bevölkerung wäre es auch unverantwortlich, wenn rund um Gräfenberg kein Schulschwimmen mehr geboten werden könne. Denn freie Kapazitäten in anderen Bädern sind rar. Geschehen ist scheinbar aber noch nichts und so kam der Vorschlag das Gespräch mit den betroffenen Nachbarkommunen zu suchen erneut auf. Schließlich liegt der Erhalt unseres Hallenbades auch in deren Interesse.
Auch das Freibad schlägt, trotz guter Förderquote, mit einem ordentlichen Investitionsvolumen zu Buche. Dennoch ist die Möglichkeit zu Schwimmen eben kein bloßer Luxus, wie Kämmerer Steinlein meint, sondern ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Das gilt für das Hallenbad und den Schwimmunterricht, ebenso wie für das Freibad, die einzige größere öffentliche Einrichtung zur Freizeitgestaltung in Gräfenberg. In Zeiten in denen private Pools wie Pilze aus dem Boden schießen, muss auch jemand ohne dickes Konto die Möglichkeit haben schwimmen zu gehen. Das nächste mit dem ÖPNV erreichbare Schwimmbad liegt schließlich in Heroldsberg. Außerdem nutzen nicht wenige die ihren Urlaub daheim verbringen (müssen) unser Bad als Ersatz für den Badestrand. Die Bäder zu schließen würde daher einen Einschnitt in die Lebensqualität, nicht nur der Bürger Gräfenbergs, sondern auch der Bürger umliegender Gemeinden bedeuten. Und Gesundheitsamt drängt auf eine Sanierung, daher wäre ein weiterer Aufschub fatal!
Der endgültige Beschluss des Haushaltes wird in der nächsten Sitzung erfolgen, wir sind gespannt.