Aus dem OrtsvereinGräfenbergGräfenberg und OrtsteileLillingPolitikSPD GräfenbergStadtratWalkersbrunn

(K)eine Diskussion über den Haushalt

Feuerwehrhaus Sollenberg

Wegen der kurzfristigen Abwesenheit von Kämmerer Ernst Steinlein entfiel die Vorbesprechung des Haushaltes weitestgehend. Sonst standen die Trägervereinbarung des Übergangskindergartens und der Feuerwehrjahresbericht als einzige größere Tagesordnungspunkte auf dem Plan.

Neuer Kindergarten, neuer Standort?

Der Tagesordnungspunkt der Trägervereinbarung zwischen Diakonie und Stadt bot dann auch gleich eine Diskussion. Herr Kern von der Diakonie betonte die gute Zusammenarbeit mit der Stadt, äußerte aber auch Wünsche. Zum einen sei ein Kindergarten immer eine große Investition, sodass sich die Diakonie eine höhere Kostenbeteiligung der Stadt an den Investitionskosten wünschte. Ausdrücklich lobte Herr Kern, dass die Container (unter Altbürgermeister Nekolla) gut verhandelt worden waren. Außerdem betonte Herr Kern, dass für den Fall, dass der hohe Bedarf an Gruppen fortbestehe, es doch schön wäre, den zusätzlichen Kindergarten an einer anderen Position – weitab vom jetzigen – im Stadtgebiet zu errichten. Dann wären für einige Eltern kürzere Wege machbar und der rege Kraftfahrzeugverkehr vor dem Standort des Kindergartens in der Jahnstraße würde abnehmen.

Weitestgehend einig war sich das Gremium die Kostenaufteilung (halb Stadt, halb Diakonie) beizubehalten. Heiko Kracker und Matthias Striebich lobten die Zusammenarbeit mit der Diakonie, nicht ohne darauf hinzuweisen, dass der Beschluss erst nach massiver Überzeugungsarbeit durch Altbürgermeister Nekolla gefallen war. Nach einiger Diskussion entschied sich der Stadtrat die Debatte um die Trägervereinbarung in den nichtöffentlichen Teil zu verschieben.

Feuerwehrjahresbericht und -bedarfsplan

Anschließend lieferte Jakob Schuberth den Jahresbericht der Feuerwehr. Dabei hob er hervor, dass die meisten Einsatzstunden von den Feuerwehren Gräfenberg und Thuisbrunn geleistet würden. Sorgen bereiteten ihm die Stärke der Feuerwehren Lilling mit 16 und Kasberg mit 14 Aktiven. Für ein Weiterbestehen der Wehren reiche diese Zahl an Aktiven nicht aus. Außerdem hatte Schuberth einen Materialpool erstellt, darin sind Schläuche und Kleidung im Gebiet der Stadt Gräfenberg gesammelt, so dass diese nicht mehr von den einzelnen Feuerwehren bestellt und verwaltet werden. Kommen neue Aktive hinzu, so würden diese aus diesem Pool ausgestattet. Das spare Kosten und Material. Zum Teil waren Schläuche kaputtgelagert worden. Außerdem sei das Feuerwehrfahrzeug in Sollenberg am Ende seiner Lebenszeit angelangt und bereits rostig. Das Fahrzeug in Lilling sei zwar in einem besseren Zustand, aber auch hier müsse ein Ersatz angedacht werden. Insbesondere wünschte sich Schuberth Internet für Schulungszwecke in allen Feuerwehrhäusern. Eine Lösung für diese Problematik gestaltet sich allerdings schwierig. Jedes Haus mit einem DSL-Anschluss auszustatten würde an den Kosten scheitern. Bereits in der vergangenen Legislatur versuchte die Verwaltung eine Lösung zu finden, doch die angedachten Surfsticks sind wegen der Funklöcher – wie in Lilling – ebenfalls keine Patentlösung.

(K)-eine Haushaltsdiskussion

Eigentlich wichtigster Tagesordnungspunkt war die Vorstellung des Haushaltes durch Kämmerer Ernst Steinlein. Doch dazu kam es nicht, denn Steinlein war wegen eines kurzfristigen privaten Termins verhindert. Auch Verwaltungsfachmann Kunzmann konnte daher nur eine dürftige Einführung in den Haushalt geben. Die Stadträte des Oppositionslagers waren zwar durchaus zu einer Vorbesprechung im Kreis der Fraktionssprecher bereit, wünschten sich jedoch eine ausführliche öffentliche Debatte und keine Verlegung ins Hinterzimmer. Schlussendlich wurde die Besprechung des Haushalts vertagt.
Wichtigste Zahl des Haushaltes waren der immense Einbruch der Gewerbesteuer durch Corona, dieser beläuft sich immerhin auf 450.000€ im Jahr 2020. Außerdem werden die Schulden stark steigen von aktuell etwas über 2 Millionen auf über 5 Millionen im Jahr 2023. Miteingerechnet allerdings die anstehenden Investitionen. Daher plädierte Matthias Striebich dafür, trotz des drohenden Schuldenstandes keine Projekte zu streichen, schließlich sei z.B. die Umgestaltung des Marktplatzes mit Fördermitteln aus dem Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) bedacht worden. Außerdem müsse selbiger ohnehin wegen des Nahwärmenetzes aufgebaggert werden, daher wäre es ein ziemlicher „Schildbürgerstreich“ die Umgestaltung des Marktplatzes nicht gleich in Angriff zu nehmen.

Wünsche, Anträge, Sonstiges

Im Anschluss an die Haushaltsdebatte wies Matthias Striebich auf die überfällige Berechnung der Abwassergebühren hin. Angegangen wurde diese bisher offensichtlich nicht und das obwohl sich CSU und FW im Wahlkampf noch kräftig über die angeblich entstehenden „Mehrkosten“ echauffiert hatten.

Unsere Stadträtin Antje Rammensee merkte wieder einmal die Straßenbeleuchtung in Sollenberg an. Ralf Kunzmann erwiderte, dass ein Angebot vom Bayerwerk eingeholt wurde, 6 Lampen würde diese für 40.000€ erreichen. Woraufhin Rammensee vor allem betonte, dass es wichtig sei, dass der Schulweg gut beleuchtet werde. Dafür seien allerdings nicht alle der 6 Lampen notwendig.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.