Bayern

Schrodi kritisiert Söder: Politik für die oberen Zehntausend statt für die Menschen

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28. Februar 2019 Michael Schrodi, finanzpolitischer Sprecher der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt zu den aktuellen Stellungnahmen des CSU-Vorsitzenden Markus Söder zu Grundrente, Solidaritätszuschlag, Unternehmenssteuern und Bundeshaushalt: „Schließt man aus, dass der CSU-Vorsitzende zwischen Veitshöchheimer Fastnacht und bevorstehendem Aschermittwoch völlig die Orientierung verloren hat, so ist nur ein Schluss möglich: Die CSU macht sich […]

KreisSPD

Rede anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2019 der Stadt Forchheim

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrter Herr Kämmerer, Sehr geehrte Damen und Herren! Politik ist das Bohren dicker Bretter und das Finden von Kompromissen Diese Merkmale finden sich gerade bei der Aufstellung eines Haushaltes und bei der Abwägung des Ergebnisses wider. Nicht alles was für uns Stadträte wünschenswert ist, ist auch im Jahr 2019 umsetzbar. […]

Anette Kramme

Förderprogramme der KfW kommen im Raum Bayreuth an

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Im zurückliegenden Jahr 2018 hat die KfW als Förderbank des Bundes und der Länder Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Kommunen unterstützt und so unter anderem Investitionen in Nachhaltigkeit und Digitalisierung ermöglicht. Von den zahlreichen KfW-Programmen profitieren auch der Landkreis und…

Bayern

Landesvorstand: Uploadfilter stoppen!

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24. Februar 2019 Landesvorstand und SPD-Europaabgeordnete sprechen sich gegen den Kompromiss zu Artikel 13 der geplanten Urheberrechtsreform aus Präsidium der BayernSPD gewählt Uploadfilter sind und bleiben unverhältnismäßig und sind abzulehnen. Diese Position unterstrich die BayernSPD bei der Sitzung des Landesvorstandes auf seiner heutigen Sitzung in Nürnberg. Im Beschluss der BayernSPD heißt es: „Nach langen Verhandlungen […]

Bayern

Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion begrüßt Digitalpakt

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22. Februar 2019 Gestern Nachmittag wurde der Digitalpakt Schule im Bundestag verabschiedet. Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf eine entsprechende Grundgesetzänderung verständigt und damit den Weg für die Finanzierung der Digitalisierung von Schulen frei gemacht. Mit dem Digitalpakt werden für Bayern rund 770 Millionen Euro an Bundesmitteln bereitgestellt, um Schulen u.a. mit WLAN, […]

Bayern

Gedenktag: 100 Jahre Ermordung Kurt Eisners

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20. Februar 2019 Der unabhängige Sozialdemokrat Kurt Eisner wurde vor einhundert Jahren von einem rechtsextremen Offizier in München auf offener Straße ermordet. Zum 100. Jahrestag des Attentats auf den ersten bayerischen Ministerpräsidenten am Donnerstag, den 21. Februar 2019, erinnert die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen an Kurt Eisner: „Es gibt wenige Persönlichkeiten, die unseren Freistaat […]

Bayern

Strategien für die Zukunft des Tourismus in Bayern

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20. Februar 2019 Die Nationale Tourismusstrategie, deren Umsetzung für 2020 geplant ist, soll die Rahmenbedingungen für den Tourismus in Deutschland stärken und verbessern. Gestern hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier für die Strategie beschlossen. „Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, der zu Wachstum und Beschäftigung beiträgt. Allein in Bayern leben mehr als eine halbe Million Menschen vom […]

Andreas Schwarz

Im Leseclub der Martin-Wiesend-Schule

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Einmal in der Woche treffen sich sechs Kinder der 2. und 3. Klasse der Martin-Wiesend-Schule Bamberg zum Leseclub. Wie dieses besondere Format abläuft, wollte der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz wissen und machte auf Einladung der Verantwortlichen kurzerhand bei einem Termin mit. Die Martin-Wiesend-Schule unterrichtet in 17 Klassen insgesamt 208 Schülerinnen und Schüler, die besonderer Förderung […]

Andreas Schwarz

Dardania Bamberg kickt gegen FC Bundestag

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Das war vielleicht eine freudige Überraschung: Aus zig Bewerbern für ein Fußballspiel gegen die Kicker des FC Bundestag wurde der Deutsch-Albanische Kulturverein Dardania Bamberg e.V. für die Spielsaison 2019 ausgewählt. Am 10. September soll es nach Berlin gehen, um dort gegen 18.30 Uhr im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark ein integratives Sportfest zu feiern. Die Fußball-Elf der Bundestagabgeordneten besteht […]